Stasi reloaded

Greenwald, Die globale ÜberwachungAls im Sommer 2013 Edward Snowden mit Unterstützung des Journalisten Glenn Greenwald das Ausmaß der globalen NSA-Spitzelaktivitäten offenlegte, ging ein Ruf der Entrüstung um die Welt. Knapp ein Jahr später veröffentlichte Greenwald das Buch „Die globale Überwachung“, in dem er die Strukturen und den gigantischen Umfang der geheimdienstlichen Datensammlungen ausführlich darstellte. Ich hatte mir das Buch damals gleich gekauft, bin aber erst jetzt dazu gekommen, es zu Ende zu lesen. Ein lehrreicher zeitlicher Abstand, denn was hat sich seitdem getan, insbesondere in unserem Land? Nichts. Durch das einer Demokratie unwürdige, soeben verabschiedete Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde sogar von unserer eigenen Regierung noch einmal nachgelegt. Von daher ist es ein guter Zeitpunkt, Greenwalds Buch hier und jetzt vorzustellen.

Bereits im Vorwort findet sich eine Schlüsselstelle, mit der die ganze Perfidie der Vorgänge auf den Punkt gebracht wird: Insbesondere für die jüngere Generation ist das Internet keine Domäne, die nur für bestimmte Zwecke benutzt wird. Es ist nicht nur unser Postamt und unser Telefon, sondern das Epizentrum unserer Welt – der Ort, wo sich praktisch das ganze Leben abspielt. Im Internet werden Freundschaften geschlossen, Lektüre und Filme ausgewählt, politische Aktionen organisiert, die privatesten Daten erstellt und gespeichert. Dort entwickeln wir unsere Persönlichkeit und unser Selbstgefühl und bringen es zum Ausdruck. Aus diesem Netzwerk ein System zur Massenüberwachung zu machen hat Folgen, die bislang mit den Überwachungsprogrammen keines Landes vergleichbar sind. Alle vorherigen Ausspähpläne waren zwangsläufig begrenzt, und man konnte sich ihnen entziehen. Wenn wir zulassen, dass die Überwachung fest im Internet verankert wird, werden mehr oder weniger alle Formen des menschlichen Austauschs, Planens und sogar Denkens einer umfassenden staatlichen Kontrolle unterworfen.

In seinem Buch beschreibt Greenwald anhand der von Snowden zur Verfügung gestellten Dokumente, wie weit diese Massenüberwachung bereits jetzt im Netz verankert ist. Und was er beschreibt, ist mehr als erschreckend, es ist absolut furchteinflößend.

Alles beginnt wie ein Thriller. Edward Snowden versuchte Ende 2012 mit Greenwald anonym Konkakt aufzunehmen, der als seriöser Investigativ-Journalist bekannt war. Greenwald nahm diese ersten Kontaktversuche nicht ernst, er vergaß sie beinahe wieder. Bis er vage Informationen erhielt, um was es genau ging, ohne dass ihm die Dimensionen bewusst wurden. Alles nach wie vor anonym und unter größten Vorsichtsmaßnahmen. Schließlich kam es in einem Hotel in Hongkong zu einem persönlichen Treffen und schnell war es Greenwald klar, was Edward Snowden da riskierte. Denn die Dokumente, die er in seinem Besitz hatte, deckten einen so monströsen Überwachungsskandal auf, wie ihn sich ein Thriller-Autor nur mit größter Phantasie hätte ausdenken können. Ab sofort arbeiteten die beiden zusammen, Snowden tauchte unter und Greenwald kümmerte sich um die Veröffentlichung der brisanten Geheimnisse, die nicht länger geheim bleiben durften. Denn sie standen und stehen im eklatanten Gegensatz zu den demokratischen Grundrechten unserer westlichen Welt, sie sind eine unerträgliche Verletzung unserer Freiheitsrechte. Und schmutzige Geheimnisse bekämpft man am besten mit dem grellen Licht der Öffentlichkeit.

Genau das macht Greenwald mit „Die globale Überwachung“. Nach dem dramatischen, thrillerhaften Einstieg wird es technisch, aber nicht langweilig. Ganz und gar nicht. Denn jetzt geht es um das Netz der globalen Überwachungsmöglichkeiten, das die NSA im Zuge des Patriot Act geschaffen hat. Um Prism und andere Spähprogramme. Um den Zusammenschluss mehrerer Geheimdienste im Five-Eyes-Verbund, um die – nur in Ausnahmefällen erzwungene – Zusammenarbeit der großen Internetfirmen mit der NSA; egal ob Google, Microsoft, Facebook, Apple und, und, und – sie alle sind dabei. Es geht um personelle Verquickungen zwischen diesen Firmen und der Geheimdienstbehörde, um fadenscheinige Kontrollgremien, die nur auf dem Papier bestehen, aber einer demokratischen Legitimation Hohn sprechen. Um Techniken, wie die Reputation und der gute Ruf von Personen und Organisationen zerstört werden kann – egal, ob sie tatsächlich Terroristen sind oder nur ihr Grundrecht wahrnehmen, eine andere Meinung zu haben. Ein System, das auf Algorithmen fußt, unterscheidet hier nicht.

Und es wird eindrucksvoll geschildert, wie die Überwachungsmechanismen nach dem Motto „Wer nichts zu verbergen hat, muss auch nichts befürchten“ der Verhaltenskontrolle dienen, um die Bevölkerung zu angepasstem und systemkonformem Handeln, ja schon zur Selbstzensur zu bewegen. Ein großer Schritt in Richtung eines totalitären Überwachungsstaates ist damit bereits getan. Auch das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das gerade vom Bundestag verabschiedet wurde, gehört dazu. Es mag harmlos klingen, wenn es heißt, das ja keine Gespräche, sondern nur Verbindungsdaten aufgezeichnet werden – aber genau das macht den Bürger viel, viel gläserner, als wir uns das vorstellen können.

Auch wenn es Menschen wie Sascha Lobo oder Juli Zeh gibt, die in Deutschland regelmäßig auf die Gefahren des staatlichen Kontrollwahns hinweisen, hat man das Gefühl, dass ein Großteil der Öffentlichkeit inzwischen auf den Ich-kann-es-nicht-mehr-hören-Modus geschaltet hat. Das ist ein Fehler. Denn von unseren politischen Vertretern ist keine Hilfe zu erwarten, im Gegenteil. Um an den von der NSA gesammelten Informationen partizipieren zu können, unterstützt unser eigener Nachrichtendienst BND nicht nur das Ausspähen unseres Landes, sondern auch  das unserer europäischen Nachbarn. Seitens der Bundesregierung ist außer halbherzigen Beschwichtigungsversuchen nichts zu hören, einen kleinen Aufreger gab es, als herauskam, dass Frau Merkels Mobiltelefon abgehört wurde. Was nur die Spitze des Eisbergs war, wie sich gerade jetzt herausgestellt hat. Aber ein scharfer Protest an die Verantwortlichen jenseits des Atlantiks? Diplomatische Maßnahmen wie Ausweisungen der Verantwortlichen vor Ort? Fehlanzeige. Warum eigentlich?

Um abschließend eines klarzustellen: Es geht mir nicht darum, die Arbeit der Geheimdienste zu verteufeln. Geheimnisse zu sammeln ist ihr Job und es gibt auf dieser Welt genügend ideologisch oder pseudo-religiös Verblendete, die unseren freiheitlichen Lebensstil ablehnen und vernichten würden, wenn sie es könnten. Ich bin dankbar, dass es Institutionen gibt, die unsere Feinde – denn das sind sie – in Schach zu halten versuchen. Doch wenn diese Geheimdienste selbst unseren freiheitlichen Lebensstil so weit einschränken, dass er per se nicht mehr existiert – dann haben wir alle bereits verloren. Der bereits erwähnte Sascha Lobo hat das in einer seiner Kolumnen perfekt beschrieben: Das unfassbare Erstarken der Nachrichtendienste ist ein Symptom dafür, dass ganze Staatsapparate verzweifelt auf der Suche nach der Bedeutung des Geschehens im Netzzeitalter sind. Ein Teil des Horrors ist entstanden, weil Systeme, die für das Beantworten von Fragen geschaffen werden, niemals die Antwort „Oh, keine Ahnung“ akzeptieren. Sie sammeln immer mehr Daten und rechnen einfach immer weiter. Wer die Aufgabe hat, per Datenauswertung Terroristen zu finden, wird Terroristen finden. Und wenn er sie selbst neu definieren oder gar produzieren muss.

Im Wort „Geheimdienst“ steckt das Verb „dienen“. Ganz offensichtlich haben unsere Geheimdienste vergessen, wem sie dienen. Nämlich unseren Gesellschaften, uns Bürgern und nicht sich selbst. Sie sind auf dem besten Wege, ein Staat im Staate zu werden und die alles entscheidende Frage muss daher lauten: Wer überwacht die Überwacher? Wer garantiert, dass nur die absolut nötigsten Informationen gesammelt werden? Wer kann sicherstellen, dass die Daten nicht irgendwann einmal zur Grundlage eines totalitären Systems werden?

In der DDR war die Staatssicherheit ein Meister im Sammeln von Informationen – so viele, dass sie irgendwann nicht mehr vernünftig auswertbar waren und die Stasi im Wust ihrer unzähligen Akten, Photos, Geruchsproben, Gesprächsprotokolle und Abhörtonbänder regelrecht erstickt ist. Was, wenn es damals schon digitale Datenerfassung, Big Data, ausgewertete Metadaten oder so etwas wie die unselige Vorratsdatenspeicherung gegeben hätte? Vermutlich wäre Angela Merkel heute nicht Bundeskanzlerin, sondern Physikerin in einem volkseigenen Betrieb.

Im Blog Analog-Lesen wurde Glenn Greenwalds Buch im Juli 2014 dringend zur Lektüre empfohlen. Und mit einem nach wie vor gültigen Zitat aus der enthusiastischen Besprechung möchte ich diesen Beitrag abschließen: Dieses Buch ist zweifellos eines der wichtigsten Bücher unserer Zeit. Eines das uns alle angeht.

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Dieser Titel ist Teil des aus einer Twitter-Idee entstandenen Leseprojekts Schöne neue, paranoide Welt.

Buchinformationen
Glenn Greenwald, Die globale Überwachung
Aus dem Englischen von Gabriele Gockel, Robert Weiß,
Thomas Wollermann und Maria Zybak
Droemer Verlag
ISBN 978-3-426-27635-8

6 Kommentare

  1. Pingback: Wochenendlektüre | Die Zaunreiterin

  2. Lieber Uwe,

    Du zitierst zu Anfang Deines Posts eine Schlüsselstelle des Buches:

    „Insbesondere für die jüngere Generation ist das Internet keine Domäne, die nur für bestimmte Zwecke benutzt wird. Es ist nicht nur unser Postamt und unser Telefon, sondern das Epizentrum unserer Welt – der Ort, wo sich praktisch das ganze Leben abspielt.“

    Das genau beschreibt das Problem sehr gut, ist aber auch genau der Grund, warum die Gefahr, die darin liegt, wie Claudia in Ihrem Kommentar schreibt (der ja auf eigenem Erleben beruht), von den (nicht nur) jungen Menschen einfach weggewischt und ignoriert wird.

    Für viele ist das Netzleben tatsächlich ihr Leben, viele haben scheinbar kein anderes mehr. Und man beraubt sich ja nicht gerne selber seiner vermeintlichen Existenzgrundlage. Ohne Netz keine Bestätigung (Likes), keine ‚Freunde‘ und offensichtlich keine Plattform zum Überleben mehr. Natürlich ist das Quatsch, aber inzwischen ein gelernter Quatsch, der ja auch medial und turbokapitalismusmässig allüberall eingeflüstert wird.
    Bücher wie das von Greenwald sollten Schullektüre werden, keine Frage – und Sascha Lobo macht uns den Kanzler. Das wäre doch die Lösung…

    Aber es wird sich, fürchte ich, wenig ändern, solange unsere Art des rücksichtslosen Wirtschaftens, unsere Art des Kapitalismus sich rasant weiterverbreitet, wie bisher. Die Art nämlich, die am Ende alles unter Kontrolle hat, bloss den sogenannten ‚Markt‘ nicht mehr. Das Primat der Ökonomie über Politik und Ethik also. Da müssen wir dran arbeiten und das hat ne Menge mit NSA und Facebook, Google und Apple, Microsoft und Konsorten zu tun. Den Zusammenhang muss man herstellen – schreibe ich hier auf meinem MacBook auf Deinen Blog …

    Liebe Grüsse und Danke für die Besprechung dieses in der Tat immens wichtigen Buches
    Kai

    • Lieber Kai,
      Du bringst die beiden Seiten der digitalen Medaille gut auf den Punkt. Einerseits erlebe ich die virtuelle Welt als ein Ort, der meinen Horizont erweitert, an dem ich mich mit Menschen austausche, die ich sonst nie kennengelernt hätte; ein Ort, den ich als Bereicherung des Lebens empfinde. Auf der anderen Seite verwandelt sich das Netz gerade in einen Ort, der nicht nur von Geheimdiensten aller Art überwacht wird, sondern in eine Spielwiese des Raubtierkapitalsmus. Dem entgegenzutreten ist schwer, fast unmöglich. Aber man kann klein anfangen: Ich bestelle so gut wie nie etwas online, es ist inzwischen fast eine Art Sport, egal welches Ding vor Ort zu finden. Bei Büchern ist das ja eh klar, warum sollte ich beim Infrastrukturzerstörer aus Seattle einkaufen, wenn vier Buchhandlungen in Laufnähe sind?
      Schreibe auch ich auf meinem MacBook als Antwort an Dich…
      Herzliche Grüße
      Uwe

  3. Lieber Uwe,
    es ist ja so richtig, dass gerade für die jüngeren Generationen das Internet vio Smartphone der wichtige Ort für alle sozialen Aktivitäten ist. Der wird dann auch hemmungslos genutzt. Selbst wenn wir, die älteren Lehrer :-), Hintergründe aufdecken, kritische Artikel lesen, im Informatikunterricht Mögliches aufzeigen, ziehen sie kaum Schlüsse, ändern ihr Verhalten nicht – das eine oder andere ließ sich ja schon ändern – und kommentrieren das mit „Ist ja sowieso egal“. Das ist befremdlich – und problematisch.
    Da hilft – doch und: zum Glück – die Literatur, Juli Zehs „Corpus Delicti“ hat ein wenig mehr die Augen geöffnet, wohl weil die Konsequenzen sichtbar werden und erklärt wird, wie es funktionieren kann, wenn Informationen ohne Bezug zum Kontext verwendet werden.
    Ich lese gerade Yvonne Hofstetters „Sie wissen alles“, ein Buch, dass die Diskussion über die umfassenderen Vernetzungsmöglichkeiten eigentlich noch weiter befeuern sollte. Selbst wenn wir uns gegen das Smartphone entscheiden und nicht den ganzen Tag und an allen Orten online sind, unser Auto wird schon berichten, wo wir gerade sind, wie wir fahren und wie wir uns fühlen, unser Fitnessarmband intimste Daten in die Cloud funken und unsere Heizungen, Kühlschränke usw. auch noch Informationen aus unserem geschützen Bereich in die Welt übermitteln. Und ob wir uns da noch so richtig gegen wehren können – ich hoffe es jednefalls.
    Schade ist, aber so ist es ja nun einmal, dass eben sowieso nur diejenigen solche wichtigen Bücher lesen, die sowieso nicht alles kritiklos hinnehmen. Und die anderen sagen: „Ich kann ja sowieso nichts ändern“.
    Vielen Dank für den Einblick in die Greenwald´sche Argumentation und viele Grüße, Claudia

    • Liebe Claudia,
      vielen Dank für Deinen Kommentar. Dieses kritiklose Hinnehmen ist in der Tat das Grundproblem des Ganzen. Zum einen sind die Gefahren nicht sichtbar, also auch leicht zu ignorieren. Zum anderen erlebe ich auch unglaublich viel Eltern, die mit Anfang vierzig sich bereits aus den technischen Entwicklungen der digitalen Welt ausgeklinkt haben und mit diesem ganzen „Internetdings und Facebookkram“ nichts zu tun haben wollen. Und damit ihre Kinder alleine lassen.
      Das Buch von Yvonne Hofstetter steht auch auf meiner Liste, dazu hat Thomas Brasch in seinem Blog brasch & buch eine beeindruckende Rezension geschrieben, die mich auf den Titel aufmerksam werden ließ: https://thomasbrasch.wordpress.com/2014/10/16/sie-wissen-alles-und-wir-konnen-nicht-behaupten-wir-hatten-von-nichts-gewusst/
      Gleichzeitig denke ich, dass ein grundsätzlicher Pessimismus verfrüht ist. Vielleicht kann ein Einzelner nicht viel tun, aber dass überhaupt über diese Thematik diskutiert wird, dass dieses klammheimliche Ausspähen plötzlich nicht mehr so klammheimlich möglich ist – das ist ein erster Schritt. Hoffen wir, dass noch viele weitere Schritte folgen.
      Viele Grüße
      Uwe

      • Lieber Uwe,
        dann werde ich mal bei Thomas vorbeisurfen und schauen, wie es ihm mit Hofstetters Buch gegangen ist. Bisher finde ich es sehr wohltuend, abwägend, sehr gut informiert und erklärend geschrieben. Sogar das „militärische“ Kapitel sowie auch das technische über die Grundlagen von Big Data ließen sich gut lesen.

        In Deinem Kommentar zu Kai habe ich mich sehr ertappt gefühlt (:-)): Natürlich hat das „Internet“ auch für mich seine vielen, vielen positiven Seiten. Über den Blog habe ich viele Menschen mit ähnlichen Interessen kennengelernt und Mara Giese hat mich gar nachdrücklich beraten, es doch auch einmal mit Facebook zu probieren. Viele Themen, viele Informationen, viele Ideen, viele Diskussionen hätte ich ohne dieses Medium gar nicht kennengelernt.
        Aber der Umgang der Jüngeren mit dem Medium hat schon noch eine andere Facette. Ohne ihr Smartphone, ohne ständiges Online-Sein können sie sich ein Leben gar nicht vorstellen. In Pausen stehen sie (ab Klasse 11 bis Erwachsene in der Weiterbildung) nebeneinander auf dem Hof, jeder schaut nur auf sein Smartphone, es herrscht ganz wunderbare Ruhe. Und auch alle möglichen und unmöglichen Apps werden völlig unkritisch und ohne Überlegen genutzt. Da ist ganz viel Aufklärungsbedarf, natürlich nicht mit dem Ziel, das Medium zu verdammen (s.o.), sondern die Schüler einfach zu ermutigen, sich zu kümmern, zu informieren und abwägende Entscheidungen zu treffen. Da wäre es schon wichtig Greenwood zu lesen, aber in welchem Fach sollte das bei den vollen, vollen Bildungsplänen noch sein? Aber: Auszüge kann man lesen, Artikel, die in diese Richtung gehen (über Sascha Lobo hast Du ja schon geschrieben). Wir versuchen also, dran zu bleiben, am Thema und an den Schülern – auch mit Crypto-Partys, zu denen wir die Menschen vom Chaos Computer Club einladen.
        Schreibt Claudia, die auch im Urlaub online sein muss auf einem Konkurrenzprodukt 🙂

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